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AGB
Unsere Preise gelten jeweils in Verbindung mit dem aktuellen Katalog und enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der Versandkosten. Preise für Wiederverkäufer (Übersendung einer Gewerbeanmeldung erforderlich) und Mengenrabatte (ab einer Abnahmemenge von 60 Stollen) sind nur auf schriftliche Anfrage möglich.
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen der Firmen Emil Reimann GmbH, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind – falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart wurden – ausdrücklich die nachstehenden Bedingungen maßgebend, die der Käufer auch durch Abnahme der Ware anerkennt. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelnen Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. Wird unser Auftrag abweichend von unseren Bedingungen bestätigt, so gelten auch dann nur unsere Verkaufsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Soweit bisher andere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen Gültigkeit gehabt haben, so treten diese mit dem selben Zeitpunkt außer Kraft.
2. Liefergebiet
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und in bestimmte Länder möglich. Sollten Sie Lieferungen ins Ausland wünschen, so versuchen wir Ihnen gerne weiter zu helfen.
3. Auslieferung
3.1. Die Zustellung erfolgt durch ein
von der Firma Emil Reimann GmbH beauftragtes Unternehmen innerhalb
des Liefergebietes. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu
liefern, sind etwaige Lieferangaben freibleibend und unverbindlich.
Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen,
falls nicht ausdrücklich anders vom Besteller bei der Bestellung
vermerkt und Teillieferungen für den Kunden zumutbar sind.
3.2. Die Lieferung erfolgt ab Werk Emil
Reimann in Dresden an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
3.3. Die Emil Reimann GmbH behält sich
vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des
gültigen Liefergebietes liegt.
3.4. Eine Selbstabholung durch den
Besteller ist nach Anfrage ab Werk Emil Reimann in Dresden möglich.
In diesem Fall entfallen die Versandkosten.
4. Lieferbedingungen
Bei der Bestellung ist darauf zu achten, dass die angegebenen Gewichte Nettogewichte sind und noch keine Umverpackungen enthalten. Für Endkunden fällt pro Lieferung innerhalb von Deutschland eine Versandkostenpauschale von 6 Euro an. Bei Lieferungen nach Österreich pauschal 15 Euro und in die Schweiz pauschal 23 Euro.
5. Zahlungsbedingungen
In unserem Onlineshop stehen Ihnen folgende Zahlmöglichkeiten zur Verfügung: Kreditkarte, "PayPal" und "Sofortüberweisung". Bitte beachten Sie das Alkohol laut gesetzlichen Vorschriften nur an volljährige Personen abgegeben werden kann. Die Altersverifikation erfolgt über die Zahlung per Kreditkarte als alleinige Zahlungsmethode.
Die Belastung Ihres Kontos erfolgt nach Abschluß der Bestellung. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Emil Reimann GmbH sofort ohne Abzug fällig. Bei Neukunden ab einem Bestellwert von 100,00€ behalten wir uns zur Absicherung des Kreditrisikos vor, die von dem Kunden erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen. Bei Zahlungsverzug und Neubestellung behalten wir uns vor, eine Lieferung erst nach sofortiger Bezahlung aller offenen Forderungen vorzunehmen. Die Neulieferung erfolgt in diesem Fall nur gegen Vorkasse. Bei Zusendung von Bargeld oder Schecks übernehmen wir keine Haftung. Zahlungen werden zur Tilgung der ältesten fälligen Verbindlichkeit verwandt. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Die Emil Reimann GmbH ist dann berechtigt, Zinsen in der Höhe zu verlangen, die uns bei Inanspruchnahme von Bankkrediten entsteht. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.
Sofern nicht anders vereinbart, sind sämtliche Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die VR FACTOREM GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 30-34, 65760 Eschborn, zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abgetreten haben. Auch unser Vorbehaltseigentum haben wir auf die VR FACTOREM GmbH übertragen.
6. Vertragsschluss
Verträge werden von uns ausschließlich mit gewerblichen Kunden oder volljährigen, voll geschäftsfähigen Verbrauchern geschlossen. Sollte dies nicht zutreffen, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder ein von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigter Vertreter (ebenfalls volljährig) die Warenlieferung entgegennhmen.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von nfünf Tagen annehmen.
7. Annahmeverweigerung
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung unserer Lieferung berechnen wir die kompletten Versandkosten und etwaige entstandene zusätzliche Versandkosten und -risiken bei Neuanlieferung. Eine unberechtigte Annahmeverweigerung liegt nicht vor, wenn der Kunde damit sein Widerrufsrecht ausübt („durch Rücksendung der Sache“).
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Emil Reimann GmbH
Marie-Curie-Straße 11
01139 DresdenFax.: +49 (351) 272 88-19
e-mail:info@emil-reimann.deWiderrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
10. Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unsere Kunden LogIn-Bereich einsehen.
11. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der Emil Reimann GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der der Emil Reimann GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher.
12. Aufrechnung
Wir können mit eigenen Forderungen oder mit Forderungen unserer Tochter- und Unternehmensgesellschaften gegen Forderungen des Käufers an eine dieser Firmen aufrechnen. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von uns nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
13. Kontrolle
Die bei einer Lebensmittelkontrolle hinterlassenen amtlich versiegelten Gegenproben sind uns zur Verfügung zu stellen.
14. Gerichtsstand (nur für gewerbliche Kunden)
Es gilt deutsches Recht. Für das Mahnverfahren ist ausschließlich der allgemeine Geschäftsstand unseres Sitzes zuständig. Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) ist Gerichtsstand, nach unserer Wahl, der Sitz der Firma oder Frankfurt am Main.
15. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird dann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
16. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten speichern wir zur Auftragsabwicklung oder geben sie ggf. zu diesem Zweck an Dritte weiter (z.B. DHL). Für weitere Informationen lesen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
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